Einleitung: SchKG-Feststellungsklage

Vier Korrekturmittel sollen im Betreibungsrecht Unrecht vermeiden helfen:

Die Feststellungsklage bezweckt die Feststellung, dass die betriebene Schuld nicht mehr bestehe oder gestundet ist und, dass das Betreibungsverfahren daher aufgehoben oder eingestellt wird:

Die negative Feststellungsklage nach SchKG 85a erlaubt es nicht nur in betreibungsrechtlicher Hinsicht, also für das konkrete Betreibungsverfahren, sondern auch in materiellrechtlicher Hinsicht und damit für künftige Geltendmachungs-Situationen zu klären, dass eine Schuld nicht (mehr) besteht bzw. gestundet ist.

Betreibungsaufhebung, Betreibungseinstellung und Betreibungsrückzug

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